Der Kampf um Lützerath hat uns vor Augen geführt mit welcher Aggressivität der Staat Kapitalinteressen verteidigt, aber der Kampf um Lützerath hat uns auch gezeigt, wozu wir als Bewegung fähig sind, wenn wir zusammen für etwas kämpfen. Wir haben der Öffentlichkeit gezeigt, dass wir in der Lage sein können dem Staat das Fürchten zu lehren. Den Kampf um Lützerath hat RWE gewonnen, den Kampf ums Klima gewinnen die Vielen!
Die Klimakrise verstärkt bereits existierende Formen der Unterdrückung; Menschen, die es sich schon vorher nicht leisten konnten in den Urlaub zu fliegen, haben auch weniger Mittel, um sich vor der Zunahme der Extremwettereignisse zu schützen. Für Menschen, die in Ländern nahe des Äquators leben, sind die Folgen der Klimakrise bereits jetzt deutlich extremer zu spüren als im globalen Norden. FLINTA*-Personen, die überdurchschnittlich oft für Care-Arbeit oder Produktion von Lebensmitteln in der Landwirtschaft zuständig sind, sind nochmal häufiger direkt von Ernteausfällen betroffen und verzichten öfter für die Versorgung ihrer Kinder auf Essen.
Währenddessen haben all diese Gruppen deutlich weniger gesellschaftliche Macht und politische Mitsprache, da auch bürgerliche Staaten im Kapitalismus das Ziel haben, ein ausbeuterisches Wirtschaftssystem aufrecht zu erhalten. Durch direkte politische Einflussnahme oder durch ihren Einfluss auf die Meinungsbildung versuchen Kapitalisten einerseits Zweifel an wissenschaftlichen Fakten zu schüren, anderseits Klimapolitik auf individuelle Konsumentscheidungen zu reduzieren und damit von den radikalen Forderungen abzukoppeln, die wirklich für die Lösung notwendig wären. Denn Klimaschutz kann nicht funktionieren, wenn er nur Kritik am Konsumverhalten von Einzelpersonen übt, ohne dass er ein System hinterfragt, das diese Form von Konsum überhaupt ermöglicht. Menschen, die in ländlichen Regionen wohnen, können nicht einfach auf Autos verzichten, wenn dies zur gleichen Zeit nicht durch einen Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel ermöglicht wird. Erst durch die Umstellung auf eine Produktion, die den Bedürfnissen der Menschen dient und nicht den Profiten von Einzelpersonen, kann nachhaltiger Konsum überhaupt möglich sein, da Umweltschäden im Kapitalismus immer als "externe Kosten" gelten und ein unbegrenztes Wachstum auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen auf Dauer nicht funktionieren kann. Eine Bewegung für Klimagerechtigkeit muss außerdem an der Seite von Kämpfen gegen Imperialismus, (Neo-) Kolonialismus und Rassismus kämpfen, da vor allem nordamerikanische und europäische Konzerne immernoch den Großteil der natürlichen Rohstoffe der Länder in Südamerika und Afrika kontrollieren, Gewinne daraus abschöpfen und dafür indigene Bevölkerungsgruppen vertreiben und die eigenständige Entwicklung dieser Länder verhindern. Diese wäre jedoch nötig, damit die Länder eine Wirtschaft aufbauen können, die auch ohne Ausbeutung der Natur auskommt und der eigenen Bevölkerung ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. Firmen, die es sich zum Geschäftsmodell gemacht haben, für Geld Aufforstungsprogramme zu betreiben und dadurch die Treibhausgaseemissionen ihrer Kund*innen zu kompensieren, reproduzieren dabei oft die gleichen Strukturen, indem sie Bäume auf dem Land indigener Bewohner*innen pflanzen und diese vertreiben. Des Weiteren wird der Kampf um eine bessere Welt immer gegen staatliche Repressionsorgane, wie die Polizei und Geheimdienste, sowie das Militär geführt. Rojava, die autonome Administration von Nord- und Ostsyrien, ist immer wieder Angriffen durch die türkische Armee ausgesetzt, auch weil dort eine Gesellschaft aufgebaut wird, die Erdogans reaktionären Ideen entgegensteht. Westliche Einmischungen in südamerikanische und afrikanische Staaten, die aus den kolonialistischen Strukturen ausbrechen wollten, sind zahlreich dokumentiert, wobei hier einige Beispiele die Putsche gegen Patrice Lumumba in der Demokratischen Republik Kongo und Thomas Sankara in Burkina Faso sind, oder als modernen Fall Evo Morales, den ersten indigenen Präsidenten Boliviens im Jahr 2019. In Deutschland sind diese Repressionen ohne Frage weniger stark, jedoch werden auch hier Klimaaktivist*innen durch die Polizei zusammengeschlagen, wenn sie sich der Zerstörung von Dörfern und Landschaften für die Interessen des Kapitals widersetzen, das an der Verbrennung und Verstromung fossiler Energieträger profitiert, auch wenn der Energiebedarf ohne sie gedeckt werden kann.
Neue Polizeigesetze und andere Gesetzesverschärfungen schränken Aktivismus immer stärker ein, während interne Dokumente aus NRW davon sprechen, dass die Polizei “gewaltfähiger” werden müsse. Deshalb ist die Klimabewegung dazu gezwungen darüber nachzudenken, wie eine Welt ohne Polizei und Militär funktionieren kann.
Die Linksjugend [solid‘] Niedersachsen fordert daher:
– Die Konversion oder der kontrollierte Abbau aller klimaschädlichen Industrien, wie der Automobilindustrie und dem Braunkohleabbau in solche, die klimaneutrale Mobilität und Energieproduktion ermöglichen unter Einbeziehung der Beschäftigten und kostenlosen Weiterbildungen bei Lohnfortzahlungen
– Die Vergesellschaftung und demokratische Verwaltung der Wirtschaft sowie eine öffentliche Diskussion und Entscheidung über den Strukturwandel
Aufbau einer öffentlichen klimafreundlicheren Infrastruktur durch massive Investitionen in Nah- und Fernverkehr, der allen Menschen kostenlos zur Verfügung steht
– Die Unterstützung progressiver, sozialistischer Bewegungen, vor allem in durch Deutschland und seine Verbündeten ausgeuteten Ländern
Reparationszahlungen von Konzernen, die die sich an neokolonialen Strukturen bereichert haben, an die Arbeiter*innen, die vertriebene Bevölkerung und die ausgeraubten Länder
– Enteignung aller Profiteure an der fossilen Industrie Schluss mit der Kriminalisierung der Klimabewegung und allen anderen sozialen Bewegungen in Deutschland
– Rücknahme repressiver Polizeigesetze und Initiierung von Maßnahmen, die auf Verhinderung weiterer Polizeigewalt abzielen, wie eine Kennzeichnungspflicht und unabhängige Aufarbeitungsstellen
– Abschaffung der Polizei und Aufbau einer demokratisch kontrollierten Institution zur Durchsetzung eines Gesellschaftssystems, welches allen dient und nicht nur der herrschenden Klasse und in welcher die Ursachen sozialer Probleme bekämpft, anstatt ihre Folgen verdrängt und kriminalisiert werden.
Als am 31.5.2023 Lina E. und ihre Mitangeklagten aufgrund von Indizienbeweisen zu Haftstrafen von
bis zu 5 Jahren verurteilt wurden, sorgten die längsten Haftstrafen gegen Antifaschist*innen seit
langem für heftige Proteste, die vom Staat und einer militarisierten Polizei durch Demoverbote und
Niederschlagung auch legaler Demonstrationen, inklusive massenhafter Personalienaufnahme
beantwortet wurden.
Doch das ist kein Einzelfall, der sich losgelöst von einem größeren Trend abspielt, sondern reiht sich
ein in die lange Geschichte der BRD von Kriminalisierung von linken Aktivisti und der zunehmenden
Repression durch verschärfte Polizeigesetzgebung in den letzten Jahren. Am 11.2. demonstrierten
hunderte Antifaschist*innen auch aus Deutschland in Budapest gegen den sogenannten ‚Tag der
Ehre‘ bei dem Faschist*innen jährlich den aussichtslosen Kampf der Wehrmacht, sowie deren
ungarische Kollaborateure gegen die rote Armee glorifizieren, ihre Verbrechen verharmlosen oder
leugnen. Staatliche Konsequenzen in Deutschland oder Ungarn musste jedoch kein Nazi für seine
Teilnahme erfahren, sondern nur Antifaschist*innen für die Teilnahme am Gegenprotest. Dem
Bundesvorsitzenden der VVN BDA, Florian Gutsche, wurde die Ausreise aus Deutschland und somit
die Teilnahme am Gege nprotest in Budapest untersagt. Zwei weitere Antifaschist*innen sitzen immer
noch in Budapest in Untersuchungshaft, andere mussten in Berlin, Jena und Leipzig
Hausdurchsuchungen über sich ergehen lassen.
Doch nicht nur antifaschistisches Engagement, sondern auch die Klimabewegung rückt immer stärker
in den Fokus staatlicher Institutionen. Das harte Urteil gegen Ella, die aufgrund eines angeblichen
Trittes gegen einen Polizisten bei der illegalen Räumung des Hambacher Forstes ist wohl vielen
Menschen im Gedächtnis. Weitere, aktuellere Beispiele sind die Hausdurchsuchung der Amsel 44 in
Wolfsburg im Rahmen dortiger Proteste gegen VW und für eine sozialökologische Verkehrswende
oder die mehrmaligen Razzien gegen die Letzte Generation. Insbesondere Letzteres zeigt, dass diese
Unterdrückung nicht nur auf Organisationen und Kräfte abzielt, die sich wirklich gegen das
kapitalistische System richtet, sondern gegen jegliche politische Organisierung, die den Herrschenden
in einem nach rechts kippenden gesellschaftlich en Klima unbehaglich ist.
Schon seit Jahren besonders hart getroffen sind kurdische Menschen, die in Deutschland politisch
aktiv sind, z.B. die Journalistin Özgül Emre, der Musiker İhsan Cibelik (Mitglied der international
renommierten progressiven Musik band Grup Yorum) und der Sozialist Serkan Küpeli, die derzeit in
Düsseldorf vor Gericht stehen. Die BRD macht sich in diesem Fall zur Vollstreckerin rassistischer und
regressiver türkischer Politik, um diese als Partner in der NATO und bei der Abschottung der EU vor
Geflüchteten nicht zu vergräulen. Die Türkei unterdrückt schon seit ihrer Gründung ethnische Minderheiten,
wie Armenier*innen und Kurd*innen sowie politische Organisationen, die deren Rechte erkämpfen.
Wir als Linksjugend Niedersachsen stellen uns gegen diese Politik, die im Endeffekt nur Rechten in
Deutschland und anderswo oder den Konzernen dient, die durch ihre CO2 Emissionen dafür sorgen,
dass die Erde sich weiter erhitzt und Extremwetterereignisse und Hungerkatastrophen sich in Zukunft
häufen werden.
Die Linksjugend Niedersachsen solidarisiert sich daher mit allen linken politischen Gefangenen,
Angeklagten oder von Verboten betroffenen Organisationen, indem sie:
-öffentlich auf Solidaritätskampagnen für sie aufmerksam macht, sowie deren Aktionen (Demos,
Solipartys etc.) bewirbt
-Treffen organisiert oder bewirbt, bei denen gemeinsam Briefe an Gefangene geschrieben werden
-Auf internationale Repressionswellen und Mög lichkeiten der Unterstützung hinweist
Die Linksjugend Niedersachsen fordert und tritt ein für:
-Die Abschaffung von Paragraph 129 und ein Ende der Kriminalisierung progressiver Bewegungen
-Die Aufhebung des PKK Verbots
-Die Umsetzung der Ziele von Bewegungen und Organisationen, die gegen Faschismus oder die
Klimakrise und für den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft international kämpfen
Die Energiekosten steigen aktuell in schwindelerregende Höhen. Was
für reichere Haushalte nur eine Unannehmlichkeit ist, ist für Menschen,
deren Budget schon vorher knapp war, eine Katastrophe. Eine der
Ursachen ist, dass Deutschland immer noch stark von Erdgas abhängig
ist. Wenn Menschen dafür in ihrer eigenen Wohnung frieren müssen,
ist es auch kein Erfolg, dass eventuell weniger Gas verbraucht wird.
Gerade Mieter:innen haben meist gar keinen Einfluss darauf, wie ihre
Heizung funktioniert. Stattdessen müssen wir das Problem an der Wurzel
packen und die Eigentümer:innen dazu bringen, in klimafreundliche
Anlagen zur Selbstversorgung wie Solaranlagen, Wärmepumpen, lokale
Energiespeicher und bessere Dämmung zu investieren. Die Linksjugend
Niedersachsen fordert – Als Sofortmaßnahme muss ein Grundbedarf an
Energie, insbesondere zum Heizen, staatlich garantiert zu bezahlbaren
Preisen verfügbar sein. Instrumente hierfür können beispielsweise
Preiskontrollen oder negative Energiesteuern sein.
– Der Einbau klimafreundlicher Heizungen und guter Dämmungen in allen
Wohnhäusern muss vorangetrieben werden, beispielsweise durch verstärkte
Förderung und dazugehörige Werbeprogramme für Eigenheim Besitzer:innen
und Wohnraumgenossenschaften. Dagegen sollen profitorientierte
Wohnungsunternehmen (Vonovia, Deutsche Wohnen, Adler, etc.) dazu
verpflichtet werden, diese Maßnahmen auf eigene Kosten durchzuführen.
Hierbei soll gesetzlich verankert werden, dass dies nicht zu Mietpreissteigerungen
führen darf.
– Um die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu beenden, brauchen
wir Erneuerbare Energien. Absolut selbstverständliches Ziel muss es sein,
sämtliche nutzbaren Dachflächen solar zu nutzen. Da die Dachflächen meist
private Besitzer:innen haben, müssen ebenfalls Förderprogramme verstärkt
und effektiv beworben werden. Dazu gehört die Förderung privater Energiespeicher,
um Dunkelphasen zu überbrücken.
– In letzter Instanz muss es eine Solarpflicht für alle nutzbaren Dächer geben.
Können die Eigentümer:innen die Investitionskosten nicht selbst aufbringen,
muss hierfür ein staatliches Unternehmen aufkommen.
– Zusätzlich bekennen wir uns langfristig zu einer vollständigen Vergesellschaftung
der Energieproduktion. Die Versorgung mit Energie ist ein Grundrecht und gehört
folgerichtig in die Hände der arbeitenden Klasse und muss demokratischer Kontrolle unterstehen.
Die Linksjugend Niedersachsen unterstützt den Klima-Pledge, der von Fridays for Future, dem BUND, WWF und vielen weiteren Organisationen der Umweltbewegung angestoßen wurde und setzt sich dafür ein, die Linke zu der Partei mit dem besten und sozialsten Klimaschutzprogramm zu machen.
Als linksjugend [‘solid] Niedersachsen möchten wir uns dafür einsetzen, dass die Linke ein Programm zur Energiewende erarbeitet. Dieses muss ambitioniert genug sein um den vor uns liegenden Herausforderungen gerecht zu werden dabei aber auch konkret und schlüssig genug um tatsächliche Leitlinien für den Übergang zu erneuerbaren Energien zu bieten. Ziel muss es sein, dass Deutschland so schnell wie möglich, spätestens jedoch 2030 Klimaneutral wird. Vor alledem sollte es aber im Einklang mit den werten unserer Partei stehen.
Da wir vor allem im Bereich der Mobilität fossile Energieträger auf absehbare Zeit nicht vollständig ablösen können, müssen wir um das 1,5 Grad Ziel zu erreichen unseren Primärenergiebedarf bis 2030 zu 100% aus erneuerbaren Energien gewinnen. Dies ist nicht nur möglich, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll. Anders als Fossile Energien sind die erneuerbaren nicht von ständigem Nachschub von Gas, Kohle und Öl abhängig. Bis auf die geringen Wartungskosten liefern sie über Jahrzehnte hinweg saubere Energie. So ist Photovoltaik inzwischen mit 4-6ct/kWh der günstigste Energieträger und auch Onshore sowie Offshore Wind sind in den letzten Jahren deutlich effizienter geworden. Durch die verbesserte Effizienz können auch bestehende Windparks nachgerüstet werden und liefern anschließend mehr als doppelt so viel Energie. Dennoch werden neue Flächen für den Bau von Windenergie ausgewiesen werden müssen. Aus diesem Grund lehnen wir die 1000 Meter Abstandsregelung der Bundesregierung ab. Wir sind aber davon überzeugt, dass sich bei den Betroffenen mehr Begeisterung für die Energiewende erreichen ließe, wenn man diese auch an den Früchten beteiligen würde. Aus diesem Grund sollten alle Haushalte, die innerhalb dieses Abstands befinden 1200kWh pro Person und Jahr kostenfrei verwenden dürfen. Die Anzahl der Personen, die in diesem Umkreis wohnen ist überschaubar doch die Akzeptanz, die sich so erreichen ließe, wäre aus unserer Sicht enorm. Um die Energiegewinnung der kapitalistischen Marktlogik zu entziehen, fordern wir außerdem, dass 100% des Primärenergiebedarfs von öffentlichen Unternehmen gewonnen werden.
An einzelnen Tagen reichen diese umweltfreundlichen Energieträger bereits jetzt aus um den gesamten Bedarf des Landes zu decken. 70-80% des Bedarfes lassen sich mithilfe dieser Technologien zuverlässig abdecken, sofern der politische Wille vorhanden ist. Die Ablösung von Atom-, Erdgas- und Kohlekraftwerken eröffnet aber auch neue Fragen, die sich bisher kaum stellten. Um Lastspitzen und wechselnde Levels in der Gewinnung von Energie zwischen Tag und Nacht abfedern zu können, werden wirksame Speicher benötigt. Hierfür gibt es mindestens eine Reihe von Technologien, die gemeinsam die Versorgungssicherheit gewährleisten können:
1.Batterie-Speicherkraftwerk (kurzfristige Schwankungen)
Konventionelle Speicher in Form von Batterien sind hierbei nur begrenzt eine Option. Diese sind in der Herstellung aufgrund der Inhaltsstoffe extrem gefährlich für die Umwelt. Sollten Elektroautos ein Massenphänomen werden, könnte sich hier aber eine Option zum Recycling ergeben. Wenn Batterien weniger als 2/3 ihrer ursprünglichen Leistungsfähigkeit haben, sind sie für den Einsatz im Auto kaum noch nutzbar. Zusammengeschaltet könnten zehntausende dieser Batterien aber ein Teil der Lösung sein. Außerdem wäre so auch ein koordinierter Recyclingprozess gewährleistet.
2.Pumpspeicherkraftwerke (kurzfristig, zwischen Tag und Nacht)
3.Wasserstoffkraftwerke (mittelfristig, Wetterperioden)
Ein weiterer Pfeiler dieses Speichersystems sind Wasserstoffkraftwerke. Die überschüssige Energie an besonders windigen und sonnigen Tagen kann genutzt werden um Wasserstoff zu erzeugen, der dann im Fall von Unterversorgung wieder in Strom umgewandelt werden kann. Dieser Prozess ist zwar verlustbehaftet, kann aber die natürlichen Schwankungen sehr gut abfedern. Außerdem können bestehende Gaskraftwerke verwendet werden, da diese bereits über ausreichende Speicher und eine ausreichend starke Anbindung ans Starkstromnetz verfügen.
4.Wärmespeicher (langfristig, zwischen Jahreszeiten)
Bereits heute wird überschüssige Energie oder wärme als Abfallprodukt anderer Prozesse in Fernwärmespeichern gesichert. Hierbei handelt es sich meist um spezielles Gestein, dass erwärmt wird und diese wärme speichert. Bei Bedarf kann dieses Gestein Wasser erhitzen, das wiederum Turbinen antreibt.
Außerdem fordern wie die stärkere Europäisierung des Stromnetzes um ein solidarisches System zu schaffen, dass auf dezentraler Energieerzeugung basiert und so beispielsweise Unterversorgung durch ausbleibenden Sonnenschein verhindert und eine zuverlässige Versorgung gewährleistet.
Norwegen verfügt aufgrund der riesigen Küstenlinie über ein Potenzial bei der Gezeitenenergie, dass 5mio Einwohner gar nicht vollständig Verbrauchen können. Island nutzt bereits jetzt Geothermie für über 70% des Energiebedarfs und Österreich zieht dank Wasserkraft über 70% der Primärenergie aus erneuerbaren Quellen. Das größte ungenutzte Potenzial liegt aber im Norden Afrikas. Mithilfe von Solarenergie ist Marokko schon jetzt unabhängig von anderen Energieträgern und 5% der Saharafläche würden ausreichen um den Energiebedarf der ganzen Menschheit zu decken. Hierfür ist aber der Bau leistungsstarker Energietrassen (HGÜ) erforderlich. Dennoch wäre dieses Projekt absolut sinnvoll denn in Äquatornähe wird nur ein Bruchteil der Fläche benötigt, den wir in Deutschland verwenden müssten. Außerdem bekäme Afrika auf diese Weise die Möglichkeit sich von ihrem Status als Kolonie zu emanzipieren und könnte mithilfe dieser Wertschöpfung Wohlstand für einen Teil seiner 1,2mrd Bewohner schaffen.
Wenn wir in Deutschland einen Anteil zur Erreichung des 1,5 Grad Zieles leisten wollen, müssen wir früher oder später auch die Mobilität emissionsfrei gestalten. Aus diesem Grund fordern wir ein ab 2030 geltendes Verbot für Neuzulassungen von Fossil betriebenen PKWs.