A15: StopNakbaNow! Gegen Genozid, Apartheid, Militarisierung und autoritären Staatsumbau. Unterstützt das Bridges of Resistance-Camp.

 

Die Linksjugend [´solid] Niedersachsen unterstützt das Bridges of´Resistance Camp vom 9. bis 16. Mai 2026 in Hamburg (Moorweide) sowie die bundesweite Großdemonstration „Stop Nakba Now“ am 16. Mai 2026 an den Landungsbrücken in Hamburg. Vor dem Hintergrund von 78 Jahren anhaltender Vertreibung, Besatzung und Gewalt gegen die palästinensische Bevölkerung sowie der aktuellen Eskalation in Westasien sieht die Linksjugend [´solid] Niedersachsen die Notwendigkeit, palästinasolidarische und antimilitaristische Bewegungen aktiv zu stärken. Die Nakba ist kein abgeschlossenes historisches Ereignis, sondern setzt sich bis heute in Form von fortdauernder Vertreibung, Genozid und Apartheid fort. Sie ist Ausdruck des Siedlerkolonialismus in Israel, der nur durch die Rückendeckung der USA und anderer NATO-Staaten am Leben halten kann.

Israel ist für die Imperialisten das Mittel, um Westasien zu kontrollieren, deswegen halten sie den Apartheidstaat mit Geld und Waffen über Wasser. Beim Krieg gegen den Iran als geopolitischer Gegenspieler zeigt sich die Krise des US-geführten NATO-Imperialismus. Das passiert zum Schaden der Arbeiter*innen weltweit, wie wir an der Tankstelle täglich oder an den Kriegsopfern in der Tagesschau sehen. Die USA wollen mit aller Kraft ihre Machtstellung für ihre Monopolkonzerne verteidigen. Die imperialistischen Staaten Europas reihen sich ein, auch wenn sie sich für mehr Eigenständigkeit bewaffnen. Die Bundesregierung will die stärkste Armee Europas aufbauen, denn wie die andere will bei der Neuaufteilung der Welt ihre kapitalistischen Interessen durchsetzen. Der Widerstand gegen die Unterstützung der aggressiven US-Politik durch Stützpunkte wie Rammstein, gegen die Staatsräson und gegen die politische Deckung und Bewaffnung der Nakba durch die BRD denken wir weiter. Denn der Widerstand gegen die Militarisierung der BRD, die Wehrpflicht, den Sozialabbau und den Klassenkampf von Oben hierzulande sind die andere Seite der Medialle der antikolonialen Palästinasolidarität. Die Konferenz will diese Bewegungen zusammenbringen und die Arbeiterklasse befähigen, ihre sozialen Interessen kämpferisch durchzusetzen. Auch die praktische internationale Solidarität wie die Waffenblockaden in Italien ist Thema.

Das Bridges of Resistance Camp bietet einen wichtigen Raum für bundesweite Vernetzung, politische Bildung und strategische Diskussionen.

 
Die Landesmitgliederversammlung beauftragt den Landessprecher:innenrat und ruft den Landesverband der Linken auf, Gleiches zu tun:
 
  • öffentlich und per Mitgliedermail zur Teilnahme am Bridges of Resistance Camp sowie an der Demonstration „Stop Nakba Now“ aufzurufen,
  • bei entsprechendem Interesse eine gemeinsame Anreise, insbesondere in Form einer organisierten Zuganreise, zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen.