Die Linksjugend [´solid] Niedersachsen unterstützt das Bridges of´Resistance Camp vom 9. bis 16. Mai 2026 in Hamburg (Moorweide) sowie die bundesweite Großdemonstration „Stop Nakba Now“ am 16. Mai 2026 an den Landungsbrücken in Hamburg. Vor dem Hintergrund von 78 Jahren anhaltender Vertreibung, Besatzung und Gewalt gegen die palästinensische Bevölkerung sowie der aktuellen Eskalation in Westasien sieht die Linksjugend [´solid] Niedersachsen die Notwendigkeit, palästinasolidarische und antimilitaristische Bewegungen aktiv zu stärken. Die Nakba ist kein abgeschlossenes historisches Ereignis, sondern setzt sich bis heute in Form von fortdauernder Vertreibung, Genozid und Apartheid fort. Sie ist Ausdruck des Siedlerkolonialismus in Israel, der nur durch die Rückendeckung der USA und anderer NATO-Staaten am Leben halten kann.
Israel ist für die Imperialisten das Mittel, um Westasien zu kontrollieren, deswegen halten sie den Apartheidstaat mit Geld und Waffen über Wasser. Beim Krieg gegen den Iran als geopolitischer Gegenspieler zeigt sich die Krise des US-geführten NATO-Imperialismus. Das passiert zum Schaden der Arbeiter*innen weltweit, wie wir an der Tankstelle täglich oder an den Kriegsopfern in der Tagesschau sehen. Die USA wollen mit aller Kraft ihre Machtstellung für ihre Monopolkonzerne verteidigen. Die imperialistischen Staaten Europas reihen sich ein, auch wenn sie sich für mehr Eigenständigkeit bewaffnen. Die Bundesregierung will die stärkste Armee Europas aufbauen, denn wie die andere will bei der Neuaufteilung der Welt ihre kapitalistischen Interessen durchsetzen. Der Widerstand gegen die Unterstützung der aggressiven US-Politik durch Stützpunkte wie Rammstein, gegen die Staatsräson und gegen die politische Deckung und Bewaffnung der Nakba durch die BRD denken wir weiter. Denn der Widerstand gegen die Militarisierung der BRD, die Wehrpflicht, den Sozialabbau und den Klassenkampf von Oben hierzulande sind die andere Seite der Medialle der antikolonialen Palästinasolidarität. Die Konferenz will diese Bewegungen zusammenbringen und die Arbeiterklasse befähigen, ihre sozialen Interessen kämpferisch durchzusetzen. Auch die praktische internationale Solidarität wie die Waffenblockaden in Italien ist Thema.
Das Bridges of Resistance Camp bietet einen wichtigen Raum für bundesweite Vernetzung, politische Bildung und strategische Diskussionen.
Die Linksjugend [‘solid] Niedersachsen fordert:
Ein Statement des Bundessprecher:innenrats, in dem er sich uneingeschränkt mit dem Landesverband Die Linke Niedersachsen solidarisiert und den Kampf gegen Zionismus und Genozid unterstützt.
Für diese Forderungen kämpft die Linksjugend Niedersachsen auf der Straße, in den Medien, im Verband und in der Partei.
Eine politische Mitarbeit in der Linksjugend [’solid] Niedersachsen ist in ihren Werten und Zielen unvereinbar mit einer Mitgliedschaft in zionistischen Organisationen aufgrund von verwerflichen Inhalten. Diese Inhalte sind unter anderem:
1) Leugnung und oder Verharmlosung des kolonialen Charakters des Staates Israel, der sich damals wie heute, sowohl der gewaltsamen Eroberung von Gebieten als auch Vertreibung von ihrem Einwohner*innen zeigt.
2) Die Weigerung die Verbrechen des Staates Israel anzuerkennen, darunter die herrschende Apartheid und den stattfindenden Genozid.
3) Die Unterstützung der zuvor genannten Politik des Staates Israel wodurch sie den Palästinenser*innen die Legitimität ihrer Forderung nach Rückkehrrecht, sowie einem selbstbestimmten, gleichberechtigten Leben zu absprechen.
4) Missbrauch des Antisemitismus Begriffs, gegenüber Kritik an den zahlreichen Verbrechen des israelischen Staates. Auf Grund dieser Inhalte sprechen wir uns gegen eine Mitgliedschaft in einer solchen Organisation aus, und fordern den LSP*R auf die Arbeit solcher Zusammenschlüsse und inhaltlich mit assoziierter Personen weder zu fördern, noch zu bewerben. Des Weiteren lehnen wir Zusammenarbeit in Form von Veranstaltungen (gemeinsamer Events, Demonstrationen, etc.) ab und stellen uns gegen die Verbreitung dieser Inhalte, da sie unseren Grundsätzen als sozialistischer Jugendorganisation so Fundamental widersprechen.