Am 01. November 2015 finden in der Türkei vorgezogene Parlamentswahlen statt. Dies vorallem deswegen, weil Präsident Recep Tayyip Erdoğan sein Ziel, sich selbst mit immer mehr Macht auszustatten, am Widerstand der im Juni 2015 mit 13,1 % ins türkische Parlament eingezogenen linken Halkların Demokratik Partisi (kurz: HDP) gescheitert ist.
Die HDP ist nicht nur eine die Rechte der kurdischen Minderheit verteidigende Linkspartei, sondern sie versteht sich vielmehr als Partei aller Völker mit besonderem Bezug zu allen unterdrückten und diskriminierten Gesellschaftsteilen. Während Erdoğans konservative AKP den Bürgerkrieg mit der verbotenen & als als terroristisch gebrandmarkten Arbeiterpartei PKK auf dem Rücken der türkischen Bevölkerung weiter anfacht, streitet die HDP für eine Beendigung der Kämpfe und einen dauerhaften Frieden in der Türkei. Mit Erdoğan und der AKP kann es keinen dauerhaften Frieden geben – darum ist es notwendig, eine linke Alternative in der Türkei aufzubauen.
Linksjugend [’solid] Niedersachsen ermutigt alle in Deutschland lebenden wahlberechtigten Staatsbürger*innen der Türkei, ihre Stimme der HDP zu geben und damit den Friedensprozess in der Türkei zu unterstützen.
Für einen dauerhaften Frieden, Arbeit & soziale Gleichheit für alle und eine solidarische Gesellschaft in der Türkei!
Mit internationalistischen Grüßen
Landessprecher*innenrat der Linksjugend [’solid] Niedersachsen
