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Antifaschismus Ökologie

Statement zu Tom R.

Gestern jährte sich der 75 Jahrestag der Befreiung Auschwitz. Unangemessene und ekelhafte Kommentare kamen dieses Mal nicht nur aus der AFD, sondern leider auch aus unseren Reihen. Tom R. aus Hamburg, der ursprünglich Listenplatz 20 bei den Bürgerschaftswahlen einnehmen sollte, zog gestern den Vergleich zwischen dem Holocaust und der Klimakatastrophe und verbreitete dies auf Social Media.
Der aktuelle menschengemachte Klimawandel bedroht die Lebensgrundlage von Millionen und es gilt selbstverständlich mit hoher Priorität diese Katastrophe abzuwenden. Den Holocaust zu relativieren entschuldigt dies aber in keinsterweise. Die Aussage von Tom R. ist antisemitisch und auf das schärfste zu verurteilen. Wir begrüßen und unterstützen das Statement der Hamburger DIE LINKE und hoffen, dass mit aller Härte der parteilichen Möglichkeiten gegen Tom R. vorgegangen wird. Die Bekämpfung von Faschismus ist unser wichtigster Kampf und dazu gehört das Gedenken an die Gräueltaten der Nazis zu erhalten, nicht sie zu relativieren.

Vor diesem Hintergrund erklären die Hamburger Landessprecher*innen der Partei DIE LINKE, Olga Fritzsche und David Stoop:
„Wir verurteilen die unsägliche Relativierung und Instrumentalisierung des Holocausts. Die Erinnerung an den Holocaust und der Kampf gegen jegliche Entschuldigung, Instrumentalisierung oder Relativierung sind für uns Grundvoraussetzungen linker Politik. Antifaschismus ist unverzichtbarer Grundkonsens der Partei DIE LINKE. Wer diesen Konsens nicht mitträgt, ist in unserer Partei falsch. Nach zahlreichen Kontaktversuchen und ausführlicher Beratung beenden wir an dieser Stelle unsere Zusammenarbeit mit Tom R. und fordern ihn auf, von seiner Kandidatur zur Hamburgischen Bürgerschaft auf unserer Landesliste zurückzutreten. Der Landesvorstand wird morgen Abend zusammentreten und ein ordentliches Verfahren bis hin zum Parteiausschluss beraten.“

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Ökologie Verband-Niedersachsen

Neuer Arbeitskreis Umwelt und Soziales

Als Landesarbeitskreis Umwelt und Soziales der Linksjugend [’solid] Niedersachsenstehen wir für eine praxisorientierte und soziale Umweltpolitik. Es gilt zeitgerechte wie innovative Konzepte zu entwickeln, die den Schutz der Umwelt mit einer Politik sozialer Gerechtigkeit verbinden. Hierbei gilt es die unterschiedlichen Interessen verschiedener Gruppen zu beachten. Nur wenn ökologische Politik sich nicht negativ auf das Leben der Menschen auswirkt, kann es gelingen die Veränderungen zu bewirken, die wir so dringend brauchen.

In Zeiten einer immensen Umweltverschmutzung und beginnender klimatischer Veränderungen, steht es außer Frage als politische Linke für eine lebenswerte Zukunft zu streiten. Als Ideenfabrik möchten wir in die Partei hineinwirken, innovative Anträge erarbeiten und das ökologische Profil der Partei in der Öffentlichkeit stärken.

Hierbei ist es jedoch unsere oberste Pflicht den Widerspruch zwischen unserer kapitalistischen Marktwirtschaft und dem verantwortungsvollen Gebrauch der uns gegebenen Ressourcen zu benennen. Unser Selbstverständnis ist, dass die angestrebten Veränderungen nicht auf dem Rücken der arbeitenden Klasse ausgetragen werden. Konfrontation mit den allgemeine Interessen des Kapitals bzw. aller Kapitalisten und radikale Lösungsansätze scheuen wir nicht.

Umweltpolitik ist Wirtschaftspolitik. Das bedeutet die Wirtschaft muss so reguliert werden, dass die Umweltschäden minimiert werden. Eine Linke Forderung muss dabei die Vergesellschaftung sein, sie ist der einzige Weg das kapitalistische System zu überwinden. Angesichts des Klimawandels wäre es allerdings naiv, keine Handlung innerhalb des kapitalistischen Systems zu erwarten. Es braucht also Lösungsansätze, welche auch systemkonform sind, dennoch nicht regressiv. Dies bedeutet das Marktvolumen zu steigern bei gleichzeitig sinkendem Ressourcenverbrauch oder aber leistungslose Einkommen wirkungsvoller verteilen, zum Beispiel durch die stärkere Besteuerung von akkumuliertem Kapital.

Abzulehnen ist jede Konsumkritik die darüber hinausgeht, dass das Konsumintervall des einzelnen länger werden muss, wobei auch das innerhalb des Systems nicht Wohlstandserhaltend möglich ist, da die Verkürzung des Konsumintervalls zur Steigerung des Marktvolumens und damit zum Erhalt des Wohlstandes beiträgt. Die Privatperson kann also durch den Kauf anderer Produkte keine wirkungsvollen Änderungen im System verursachen und mindert seinen eigenen Wohlstand durch Kaufkraftsverfall.

Denn um diese Erde zu retten gilt es als oberstes Ziel den Kapitalismus zu überwinden.

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Ökologie Stellungnahmen

„If the kids are united“ – Solidarität mit den Klimastreiks der Schüler*innen!

von Heidi Reichinnek

Seit Ende letzten Jahres finden in immer mehr Städten weltweit Klimastreiks statt, bei denen Schüler*innen freitags gegen die globale #Klimapolitik und die Untätigkeit der Politik demonstrieren. Die Schüler*innen wollen damit auf die verheerenden Folgen des Klimawandels aufmerksam machen und ein deutliches Zeichen setzen – wir streiken, bis ihr handelt! Die sogenannte „Fridays for Future“-Bewegung wurde von der schwedischen Aktivistin Greta Thunberg gestartet und motiviert mehr und mehr Schüler*innen sich für ihre Zukunft einzusetzen.

Die linksjugend [’solid] Niedersachsen solidarisiert sich mit den streikenden Schüler*innen und ruft alle auf, sich an den Klimastreiks zu beteiligen. Am 18. Januar finden in über 30 deutschen Städten dezentral Streiks statt – in Niedersachsen in Göttingen, Hannover und Osnabrück. Am 25. Januar planen die Schüler*innen eine gemeinsame Fahrt nach Berlin zur Demonstration vor der #Kohlekommission. Auch unsere Mitglieder werden bei diesen und den folgenden Aktionen zahlreich vertreten sein.
Es wird niemals einen „grünen“ Kapitalismus geben! Umwelt vor Profite!
In dem Sinne: Change the system, not the climate.