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Arbeit und Rente Inlands-Politik

Solidarität mit den Warnstreiks im niedersächsischen Einzelhandel!

Solidarität mit den Warnstreiks im niedersächsischen Einzelhandel!

 

„Die Linksjugend in Niedersachsen steht hinter den Forderungen der Beschäftigten und der Gewerkschaft ver.di bei den aktuellen Tarifauseinandersetzungen im Einzelhandel.“, erklärt Felix Mönkemeyer, Landesvorsitzender der Linksjugend Niedersachsen, „Die Forderungen nach mehr Lohn, einer höheren Ausbildungsvergütung und einem Mindestlohn von 12,50 Euro sind absolut richtig und zeitgemäß. Die Kolleginnen und Kollegen haben trotz der Pandemie vollen Einsatz gezeigt, und haben sich dies nun verdient!“

Mönkemeyer weiter, „Es ist außerdem ein Skandal, dass immer mehr Betriebe die Tarifgemeinschaft verlassen. Niedersachsen ist in Sachen Tarifbindung westdeutsches Schlusslicht. Die Politik muss Tarifverträge wieder stärken und es leichter machen, sie für allgemeingültig zu erklären. Nur so kann verhindert werden, dass der Wettbewerb auf dem Rücken der Belegschaft ausgeführt wird!“

 

Hintergrund: Im niedersächsischen Einzelhandel fanden in den letzten Tagen an vielen Orten Warnstreiks statt. Betroffen waren im Einzelhandel unter anderem Primark, H&M und Douglas. Anlass war ein Arbeitgeber-Angebot welches weit hinter den Forderungen der Gewerkschaft zurückblieb.

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Arbeit und Rente Inlands-Politik

Amazon: Tarifvertrag statt FFP2-Masken Verbot!

Amazon: Tarifvertrag statt FFP2-Masken Verbot!

 

Hintergrund: Es ist bekannt geworden, dass im niedersächsischen Standort des Online-Händlers Amazon, ein Verbot von FFP2-Masken für die Beschäftigten ausgesprochen wurde. Parallel begann im Handel die Tarifrunde und in zahlreichen Amazon-Standorten in Deutschland wurde die Arbeit unter dem Motto „Tarifflucht beenden, Dumpinglöhne bekämpfen, Gesundheit schützen!“ niedergelegt.

Dazu Felix Mönkemeyer, Landesvorsitzender der niedersächsischen Linksjugend: „Amazon verweigert seinen Beschäftigten weiterhin einen guten Tarifvertrag. Die Forderungen der Gewerkschaft ver.di in der aktuellen Tarifrunde sind wichtig und absolut notwendig. Statt Mogelpackungen muss es einen Mindestlohn von 12,50 Euro geben. Die Kolleginnen und Kollegen bei Amazon haben es verdient!“

„Das FFP2-Masken Verbot zeigt wiederum, wie locker in Zeiten der Pandemie doch mit der Wirtschaft umgegangen wird. Arbeitgeber haben eine Fürsorgepflicht und sind in der Verantwortung die Gesundheit ihrer Beschäftigten zu schützen! Es darf keine Sonder-Regeln für Amazon geben. Hier muss ein konsequenter und verbindlicher Gesundheitsschutz durchgesetzt werden“, so Mönkemeyer weiter.

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Arbeit und Rente Gesundheit Stellungnahmen

Mehr Personal statt Mehrarbeit! Gegen die Absenkung des Arbeitsschutzes in der Pflege!

Die niedersächsische Landesregierung hat bestehende Arbeitsschutzrechte in der Pflege per Allgemeinverfügung aufgeweicht. Statt bisher 8 Stunden maximaler Tagesarbeitszeit, dürfen Pflegekräfte nun bis zu 12 Stunden arbeiten. Dabei wurden weder Regelungen finanzielle Entschädigungen noch für Ausgleichsruhestunden getroffen. Die linksjugend [’solid] Niedersachsen verurteilt diesen Eingriff in den Arbeitsschutz scharf.

„Berufe in der Pflege gehören jetzt schon zu den härtesten überhaupt. Die psychische und körperliche Belastung ist enorm. Statt aber die Beschäftigten durch mehr Personal zu entlasten, müssen die Pflegekräften nun noch länger arbeiten. Ruhezeiten oder gar eine Entlohnung für diese Mehrbelastung scheinen der Landesregierung egal zu sein. „, kritisiert Felix Mönkemeyer, Landesvorsitzender des Jugendverbandes das geplante Vorhaben.

Mönkemeyer weiter: „Die Corona-Krise hat den Druck auf die Pflegekräfte nun noch weiter erhöht. Tausende Pflegekräfte verlassen jedes Jahr die Branche, weil sie durch die schlechten Arbeitsbedingungen verprellt werden. Die Landesregierung sollte sich um bessere Löhne in der Pflege bemühen um diese wieder zurückzugewinnen. Um einen starken allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Pflege werden wir deswegen nicht drumherum kommen!“

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Arbeit und Rente Inlands-Politik Uncategorized Verband-Niedersachsen

Equal Pay Day

Gleiches Geld für gleiche Arbeit!

Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit klingt sehr einleuchtend, ist aber noch lange nicht Realität:

  • Frauen arbeiten in schlechter bezahlten Berufen und Branchen und auf niedrigeren Stufen der Karriereleiter als Männer.
  • Frauen unterbrechen oder verkürzen wegen Kinderbetreuung und Pflege ihre Erwerbstätigkeit häufiger und länger als Männer.
  • Arbeitsanforderungen in so genannten typischen Frauenberufen, z. B. Erziehung und Pflege von Menschen, werden schlechter bewertet als Anforderungen in so genannten typischen Männerberufen, die z. B. mit Technik oder viel Geld zu tun haben. Das schlägt sich in der Eingruppierung nieder.
  • Sogar bei gleicher Ausbildung, gleichem Alter, gleichem Beruf und gleichem Betrieb erhalten Frauen etwa 12 Prozent weniger Entgelt.

Also doch: Das Geschlecht sorgt noch heute dafür, dass weniger Geld ins Portemonnaie kommt! Fakt ist, dass hierfür bestehende Rollenbilder und die Aufgabenverteilung in den Familien ursächlich sind.

Letzte Meldungen

Frauen haben „Recht auf Mehr!“

Wir fordern:

  • die Einhaltung bestehender Tarifverträge und die korrekte Anwendung des gesetzlichen Mindestlohns als Lohnuntergrenze, weil Frauen besonders häufig für Dumpinglöhne arbeiten müssen;
  • einen Rechtsanspruch auf Rückkehr aus Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung, damit Frauen nach einer familienbedingten Reduzierung ihre Arbeitszeit wieder aufstocken können;
  • gesetzliche Regelungen zur Durchsetzung der Entgeltgleichheit, damit Unternehmen verpflichtet werden, ihre Entgeltpraxis geschlechtergerecht zu gestalten;
  • alle Arbeitsverhältnisse sozial abzusichern, um alle Beschäftigten bei der Durchsetzung ihres Anspruches auf Urlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und bei vielem anderen mehr zu unterstützen!
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Arbeit und Rente Inlands-Politik Uncategorized Verband-Niedersachsen

Frauenkampftag

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Liebe Frauen* und Verbündete!

Willkommen zur Demo am 8. März, dem internationalen Frauen*kampftag.

Wir freuen uns sehr, dass so viele Menschen trotz des Regens hier stehen, um gemeinsam zu zeigen, dass es noch mehr als genug Gründe gibt, für Feminismus und eine emanzipierte Gesellschaft auf die Straße zu gehen.

Seit über hundert Jahren organisieren sich Frauen* weltweit, um in Form von Demonstrationen für ihre Rechte zu kämpfen. Es begann mit der Forderung von Sozialistinnen nach freiem und gleichen Frauenwahlrecht, was zu Beginn so fern der Realität erschien und heute nicht mehr wegzudenken ist.

Ebenso die Errungenschaften, Gewalt gegen Frauen auf jeder Ebene, auch innerhalb der Ehe, strafbar zu machen, Abtreibungen nicht mehr strafrechtlich zu verfolgen, Homo- und Bisexualität zu legalisieren,

Doch der Kampf ist noch nicht vorbei!

In kapitalistischen Gesellschaften werden Frauen immer weniger Wert sein als Männer, weil sie für die Reproduktionsarbeit zuständig sind. Reproduktion umfasst, sich unbezahlt um den Haushalt zu kümmern, Essen zu kochen, Kinder zu erziehen und schlecht bezahlt sowie wenig gewürdigt die Erziehung fremder Kindern, Reinigung von Gebäuden und Pflege von Alten, Kranken und Menschen mit Behinderungen zu leisten.

Neben diesen, einfach zu verstehenden Unterschieden gibt es verdeckte Machtmechanismen und Diskriminierungen aufgrund von Geschlecht, sexueller Orientierung, sexueller Identität, Aussehen, Herkunft, Religion, sozialer Schicht, Behinderung.

Feminismus muss immer speziell für die Menschen kämpfen, die von mehr als einer Diskriminierung betroffen sind.

Feminismus muss laut sein und darf sich nicht von anderen vorschreiben lassen, welche Themen behandelt werden.

Lasst uns den Feminismus feiern!

 

Die Linksjugend [’solid] Niedersachsen, hat am 08.03.2017 eine Demo organisiert.

Die Routen Strecke

Durch das Erstarken rechts-konservativer Parteien und Bewegungen bestimmen antiemanzipatorische Ideologien vermehrt den gesellschaftlichen Diskurs.

Es ist wieder mehrheitsfähig, offen Sexismus zu reproduzieren und Errungenschaften der Frauen*bewegungen wie Abtreibungsrecht, moderne Familienbilder und Rollenverteilungen, kritische Betrachtung von Gender (gesellschaftliches Geschlecht im Gegensatz zum biologischen Geschlecht) rückgängig zu machen.
Das können wir Frauen* nicht auf uns sitzen lassen!

Die Bilder vom Women‘s March in den vereinigten Staaten zeigen eindrucksvoll die Antwort auf die Wahl eines rassistischen, sexistischen, ableistischen, klassistischen (…) Präsidenten. Ebenso die Proteste gegen Verschärfungen des Abtreibungsgesetzes in Polen oder die Reaktionen auf Gewalt gegen Frauen* in der Türkei (Fall Özgecan Aslan). In internationaler Solidarität und Besinnung auf unsere Forderungen möchten wir Frauen* auch in Hannovers Straßen Präsenz zeigen.

Emanzipatorische Bestrebungen, Machtverhältnisse und Diskriminierung in der Gesellschaft aufzudecken und zu bekämpfen, dürfen nicht bei Forderungen nach gleichem Lohn stehen bleiben, sondern müssen jede Ebene struktureller Ungleichheit aufgreifen.

Besonders von Ausgrenzung und Diskriminierung sind von sogenannter Intersektionalität (Mehrfachdiskriminierung) betroffene Menschen. Feminismus bedeutet für uns immer intersektionaler Feminismus, da nur dieser gegen jegliche Diskriminierung vorgeht.

Lasst uns wagen, dass Frauen* den öffentlichen Diskurs bestimmen!

Wir danken allen Anwesenden, die sich nicht von dem Regen abhalten ließen, sich laut und stark für den Feminismus stark zu machen.

Wir haben für nächstes Jahr wieder eine Demo geplant, auf unserer Facebook-Seite seht ihr alle Infos.

https://www.facebook.com/fkthannover/

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Arbeit und Rente Inlands-Politik Stellungnahmen Verband-Bund Verband-Niedersachsen

Inhaltliche Kriterien für die niedersächsische Landesliste

Antrag zur Vertreterinnenversammlung am 28.01.2017 zur Aufstellung der BundestagskandidatInnnen
An den Landesvorstand und die Versammlung

AntragsstellerInnen: Antikapitalistische Linke (AKL), Linksjugend [’solid] Niedersachsen, LandesArbeitsGruppe Queer (LAGQueer)

Inhaltliche Kriterien für die niedersächsische Landesliste

Die LINKE in Niedersachsen erwartet von ihren Bundestagsabgeordneten die Unterstützung folgender Essentials linker Politik:
1. Die LINKE wird im kommenden Bundestag als systemkritische Oppositionspartei gebraucht.
Wir sind durchaus bereit, für nachhaltige soziale Verbesserungen und den Bruch mit der kapitalistischen Profitlogik Regierungsverantwortung zu übernehmen. SPD und Grüne stehen für einen Politikwechsel, der diesen Namen verdient, derzeit jedoch weder im Bund, noch in den Ländern zur Verfügung.
2. Wir fordern die Repräsentanten unserer Partei daher auf, von allen Planungen und Aktivitäten Abstand zu nehmen, die eine Beteiligung von Vertretern der Partei DIE LINKE. an Regierungskoalitionen zum Ziel haben. Die Partei DIE LINKE. muss stattdessen ihre unabhängige Politik sowohl außerhalb als auch innerhalb der Parlamente fortsetzen. Dafür unterstützt sie überparteiliche Bündnisse und den Widerstand gegen neoliberale Politik in der Gesellschaft.
3. Wir werden uns keinen Veränderungen im Interesse der arbeitenden Bevölkerung durch gemeinsame parlamentarische Mehrheiten mit SPD und Grünen verweigern und garantieren, allen positiven Maßnahmen im Einzelfall zuzustimmen. Wir sind aber nicht bereit, SPD und Grünen durch Koalitionsbildung oder Tolerierungsvertrag einen Blankoscheck auszustellen.
4. Wir treten offensiv gegen den Rassismus der AfD, der Nazis und der etablierten Parteien an. Wir sagen kompromisslos Nein zu Asylrechtsverschärfungen, Abschiebungen und dem Sterben im Mittelmeer. Nicht die Geflüchteten sind das Problem, sondern die neoliberale Kahlschlagspolitik der Bundesregierungen der letzten dreißig Jahre – egal ob CDU/CSU, FDP, SPD oder Grüne daran beteiligt waren.
5. In den Mittelpunkt der kommenden Wahlkämpfe stellen wir folgende Forderungen:
Die Ablehnung und Beendigung jeglicher Auslandseinsätze der Bundeswehr.
12 Euro Mindestlohn steuerfrei jetzt, ohne Ausnahmen.
Gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit.
Sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050 Euro statt Hartz IV.
Stopp der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA .
Die Einführung einer Millionärssteuer.
6. Wir kämpfen für das Bleiberecht und gleiche Rechte für alle hier lebenden Menschen, die Abschaffung der Schuldenbremse, ein Nein zur EU der Banken und Konzerne, die Schaffung von jährlich 250.000 neuen kommunal gebauten Wohnungen, einen sofortigen Mietpreisstopp, radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich und die Überführung von Banken und Konzernen in demokratisch kontrolliertes und verwaltetes öffentliches Eigentum.

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Linksjugend [’solid] Niedersachsen: Auch der Kampf um die Rente gehört zum Klassenkampf

Linksjugend [’solid] Niedersachsen: Auch der Kampf um die Rente gehört zum Klassenkampf

In letzter Zeit beschäftigte die Politik mal wieder ein Thema, welches irgendwie immer vor den Wahlen kommt. Es geht um die Rente, welche mal wieder erhöht, aber irgendwie doch wieder gesenkt werden muss. Ein Thema, das junge Menschen momentan nicht zu beschäftigen hat, oder?

Das sehen wir anders. Was jetzt gerade passiert, ist ein signifikanter Eingriff in unsere Zukunft, denn es wird über zukünftige Renteneintrittsalter und die relative Rentenhöhe zum Lohn für die Arbeit diskutiert, die weiter gesenkt werden soll. Bei einem immer größeren Niedriglohnsektor und immer weiter steigenden Mieten und sonstige Ausgaben entspricht das nicht unserem Bild einer solidarischen Gesellschaft. Profitieren tut davon die große Ansammlung von Kapital unter der Kontrolle Weniger. So besitzt das reichste Prozent der Weltbevölkerung mehr als alle anderen Menschen zusammen. Und diese Entwicklung hat sich immer weiter in die Richtung einer Akkumulation von sehr viel Kapital unter der Kontrolle Weniger bewegt. Eine weitere Kürzung der Rente beschleunigt diese Entwicklung. Sie erhöht den Konkurrenzdruck weiter und zwingt Menschen länger zu arbeiten, um genug Geld zum Leben zu haben.

Linksjugend Niedersachsen begrüßt Fördermitgliedschaft von Jutta Krellmann

Im Kampf für eine solidarische Gesellschaft und gegen eine immer ungerechtere Verteilung von Vermögen muss uns allen klar werden, dass das Aufstehen gegen geringe Löhne und gegen das Kaputtmachen der Rente auch von jungen Menschen kommen muss, denn es geht uns genauso an. Geringe Rentenzahlungen und unsichere, schlecht bezahlte Arbeitsverhältnisse werden früher oder später fast jeden treffen.

Die Linksjugend [`solid] Niedersachsen begrüßt die Bundestagsabgeordnete Jutta Krellmann als neues Fördermitglied des Verbandes. Krellmann, die gewerkschafts- und arbeitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag ist, steht künftig den regionalen Basisgruppen der Linksjugend noch intensiver zur Seite: „Das kann gerne auch eine Veranstaltung sein. Die Bildung der Jugend zu diesen Themen ist mir ein Anliegen, denn junge Menschen wird es noch viel mehr betreffen als mich oder diejenigen, die die neuen Regelungen nun aushandeln.“

Der Landesspecher*innenrat der Linksjugend Niedersachsen ruft die Basisgruppen dazu auf, auch in diesem Kampf aktiv zu werden und Krellmann zu sich einzuladen. So sollen endlich auch wieder junge Menschen davon überzeugt werden, sich für gewerkschaftspolitische Forderungen zu engagieren.

Die Bewegung auf die Straße bringen

Doch nur mit Bildung ist es leider schlussendlich nicht getan. Wir müssen unserer Stimme auch Gehör verschaffen können. Denn die wahren Probleme in unserer Gesellschaft liegen darin, dass sie keine echte Gemeinschaft ist. Solange sich die Produktionsmittel in der Hand weniger befinden, wird sich dieses Bild nicht ändern. Doch das erreichen wir nicht, indem wir uns rassistischen Ressentiments zuwenden. Wir müssen uns vielmehr der wahren Ursachen annehmen, für eine gerechte Verteilung von Vermögen streiten, gegen rassistische Organisationen wie die AfD und Pegida und für ein deutlich besseres und besser finanziertes Bildungssystem einsetzen.