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AufstehengegenRassismus Auslands-Politik

Solidarität jetzt sofort #savethem

Die Corona Pandemie hat das soziale Leben in Deutschland komplett verändert, die Supermärkte und Innenstädte leergefegt und überlagert seit mindestens einer Woche jeden gesellschaftlichen Diskurs. Eine intensive Auseinandersetzung mit dem Virus ist natürlich wichtig um Problembewusstsein zu schaffen, Menschen zu schützen und größere Krisen zu verhindern, trotzdem werden so andere Probleme völlig verdrängt.

An der griechisch-türkischen Außengrenze der EU sitzen seit Wochen zehntausende Geflüchtete fest und warten auf Rettung. Unter unvorstellbaren humanitären Bedingungen eingepfercht zwischen Europa und der Türkei. Aber ganz nach dem Motto „Aus den Augen aus dem Sinn“ wird kaum noch berichtet und von politischer Seite noch weniger unternommen. Nachdem nun auch die Türkei ihre Grenzen geschlossen hat, verbleiben noch einige tausend Geflüchtete im Grenzgebiet, die anderen Flüchtlinge wurden zurück in die Lager in die Türkei gebracht.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die vorher einen Termin zur Verbesserung der Situation vereinbart hatte, hat diesen inzwischen abgesagt um die europäischen Anstrengungen zur Bekämpfung von Corona zu koordinieren. Doch bisher hat die EU auch in diesem Bereich komplett versagt. Die neuen Grenzschließungen in Europa sind eine wichtige Maßnahme um die Ausbreitung zu verlangsamen. Damit geht jedoch bisher einher, dass Deutschland die humanitäre Aufnahme von Geflüchteten komplett ausgesetzt hat. So sitzen weiterhin tausende Geflüchtete vor den Festungen Europas ohne Versorgung.

Wir fordern deshalb:

  • Die Unterbringung der Menschen in Lagern auf europäischen Boden
  • Versorgung der Menschen mit Lebensmitteln und Medizin
  • Die Möglichkeit, geordnete Asylverfahren vor Ort zu eröffnen
  • Zweckgebundene Finanzmittel für Lager auf türkischen Boden
  • sofortige Einstellung der Waffenexporte mit deutscher Beteiligung
  • Auch wenn Europa sich im Ausnahmezustand befindet, können und

dürfen wir uns nicht hinter unseren Mauern verstecken. Hier geht es um das Überleben von Menschen, die vor Kriegen geflüchtet sind, welche oft sogar mit deutschen Waffen geschlagen wurden.
Wir sind zwar aktuell dazu gezwungen von Demonstrationen abzusehen, wollen aber nicht stillschweigend zu sehen, wie Menschen leiden und sterben. Deshalb hoffen wir, auf diesem Weg möglichst viele zu erreichen und eure Augen für das Leiden der Menschen zu öffnen.

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AufstehengegenRassismus Inlands-Politik

Solidarität mit den Genoss*innen, die in Köln auf der Straße sind..

 …  und gegen den Parteitag der AfD demonstrieren und im besten Falle blockieren! Rassismus ist keine Alternative!

Die AfD vertritt die Interessen der Superreichen und Konzerne: Atomkraft soll weitergeführt, Fracking erlaubt und die Bundeswehr aufgerüstet werden. Sie will Menschen mit und ohne deutschen Pass, Christ*innen gegen Muslime* und Muslima*, jung gegen alt, Männer* gegen Frauen* und andere Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausspielen. Die AfD ist rassistisch, frauenfeindlich, homophob und antidemokratisch! Rassistisch, nationalistisch, frauenfeindlich und unsozial!
Verbunden wird die AfD vor allem mit ihrer rassistischen Politik. So fallen ihre Spitzenpolitiker*innen immer wieder mit Stimmungsmache gegen Minderheiten auf. Im Zentrum stehen dabei Muslime sowie Sinti und Roma. In ihrem Programm fordern sie ein Verbot von Minaretten und eine Einschränkung der Freiheit, seinen Glauben auch in Form der eigenen Bekleidung auszuleben. Gleichzeitig werden Muslime als Gefahr für Deutschland dargestellt und Moscheen und deren Bau bekämpft. Sinti und Roma werden als „Belastung“ für Sozialsysteme dargestellt und sollen nach dem Willen der Partei schneller abgeschoben werden. Auf Demonstrationen der Partei kommt es regelmäßig zu rassistischen, antisemitischen und antiziganistischen Äußerungen.
Neben nationaler Abschottung und unüberwindbaren Grenzen fordert die AfD die Zahl der Abschiebungen drastisch zu steigern und das Asylrecht abzuschaffen. Bereits jetzt werden Asylsuchende, die vor lebenswidrigen Umständen geflohen sind ausgewiesen, wie zum Beispiel Geflüchtete, die aus Afghanistan stammen. Dieser Zustand ist beschämend und verletzt die Menschenrechte. Dabei gilt es Abschiebungen nicht nur in Kriegsgebiete wie Afghanistan zu verhindern, sondern Deportationen generell abzuschaffen. Das eigentliche Motiv der AfD-Flüchtlingspolitik, besonders des neofaschistischen Parteiflügels ist ihr offener und aggressiver Rassismus.
Die AfD möchte die Vater-Mutter-Kind-Familie als „Keimzelle“ des deutschen Volkes in den gesellschaftlichen Mittelpunkt stellen. Von (deutschen, nicht zugewanderten!) Frauen wird eine „ausreichende“ Kinderzahl gefordert, um die sie sich kümmern müssen, während die Männer das Geld nach Hause bringen. Schwangerschaftsabbrüche lehnt die AfD strikt ab: Abtreibungen sind für sie nicht nur ein Vergehen, sondern ein Verbrechen. Diese Grundsätze widersprechen jeder selbstbestimmten Lebensgestaltung und sind extrem frauenfeindlich.
Wenn die AfD ihr Programm umsetzt, müssen lohnabhängig Beschäftigte für weniger Geld länger arbeiten. Soziale Absicherung und Gesundheitsversorgung wären noch mehr gefährdet als bisher. Die AfD richtet sich gegen die Interessen der Arbeiter*innen und Angestellten. Sie fordert die Steuern für Reiche weiter zu senken. Bei Bildung, Kinderbetreuung, Gesundheit und Soziales soll gekürzt werden.
Die AfD hat diese Politik nicht erfunden, sie knüpft nur radikaler an der Politik von CDU, SPD und Grüne an. Sie dockt mit ihrem Rassismus an der Abschottungspolitik und der Beschneidung des Asylrechts durch die etablierten Parteien an. Wenn die Regierungsparteien Menschen ins Bürgerkriegsland Afghanistan abschieben, dann setzen sie damit AfD-Politik um und geben der AfD gleichzeitig die Vorlage, noch extremere Forderungen zu stellen. Obwohl sie dieselbe kapitalistische Politik umsetzen will, gibt sich die AfD als eine Partei gegen das herrschende System und versucht so den Frust und die Wut vieler Menschen für sich zu gewinnen. Die AfD will die Politik des kapitalistischen Establishments brutalisieren und gebärdet sich gleichzeitig als „Anti-Establishment-Partei“.

Gegen ein „Weiter so“ mit Merkel oder Schulz!
Die AfD und andere Rechtspopulist*innen sind das Produkt von jahrzehntelanger neoliberaler Umverteilungs- und Kürzungspolitik. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer. Alle etablierten Parteien haben diese Entwicklung vorangetrieben, SPD und Grüne hatten mit der Agenda 2010 entscheidenden Anteil daran. Kriege und Waffenexporte haben die Welt unsicherer gemacht. Die Alternative zu den Rechtspopulist*innen ist nicht ein „Weiter so“ mit Merkel oder Schulz. Die Scheinlösungen der Rassist*innen erfordern klare Antworten von links.

Lassen wir uns nicht spalten! Kämpfen wir gemeinsam für sichere Jobs und Renten, die allen ein gutes Leben ermöglichen. Werdet mit uns aktiv für bezahlbare Wohnungen, für mehr Demokratie, für bessere Bildung, für ein gutes Leben. Kämpfen wir gemeinsam gegen das Gift, welches die AfD und andere Rechte verbreiten!

Die AfD ist keine Alternative. Wir lassen uns nicht spalten – für Klassenkampf und eine sozialistische Demokratie! Solidarität mit den Genoss*innen, die in Köln auf der Straße sind und gegen den Parteitag der AfD demonstrieren und im besten Falle blockieren!

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Geschwister Scholl

Heute vor 74 Jahren wurden die Geschwister Scholl von den Nazis ermordet. Bis zum letzten Atemzug gekämpft, bleibt ihr Mut unvergessen.

Sophie Scholl in einem Brief an Fritz Hartnagel, 9. April 1940

„Manchmal graut mir vor dem Krieg, und alle Hoffnung will mir vergehen. Ich mag gar nicht dran denken, aber es gibt ja bald nichts anderes mehr als Politik, und solange sie so verworren ist und böse, ist es feige, sich von ihr abzuwenden.“

„Ich kann es nicht begreifen, dass nun dauernd Menschen in Lebensgefahr gebracht werden von anderen Menschen. Ich kann es nie begreifen und ich finde es entsetzlich. Sag nicht, es ist für´s Vaterland“, schreibt Sophie Scholl am 5. September 1939, wenige Tage nach Kriegsbeginn, an ihren Freund Fritz Hartnagel.

Als 16-Jährige hat sie ihn beim Tanzen kennen gelernt, jetzt ist er angehender Berufsoffizier. Bei aller Liebe zu Fritz hinterfragt sie wiederholt in ihren Briefen seine Rolle als Soldat. Sie sei „eben politisch erzogen“, erklärt sie ihm ihre kritische Haltung.

Bekannt wurden beide als Mitglieder der „Weißen Rose“, einer studentischen Wiederstandsgruppierung gegen den Nationalsozialismus. Am 18. Februar 1943 legten sie an der Münchner Universität Flugblätter gegen den Krieg und die Diktatur unter Adolf Hitler aus. Sie wurden dabei von Hausmeister Jakob Schmid überrascht und bei der Gestapo denunziert. Bereits vier Tage später wurden sie von den Nazis ermordet.

„So ein herrlicher Tag, und ich soll gehen. Aber was liegt an unserem Leben, wenn wir es damit schaffen, Tausende von Menschen aufzurütteln und wachzurütteln“, sagte Sopie Scholl am Tag ihrer Hinrichtung.

In Gedenken an die Geschwister Scholl.

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AufstehengegenRassismus Stellungnahmen Verband-Niedersachsen

Vielen Dank für eure Solidarität

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich bin sehr fasziniert von euch und auch sehr dankbar an euch. Ich schätze eure Solidarität sehr und das gibt mir auch mehr Kraft.

Ich bedanke mich herzlich bei den GenossInnen, Basisgruppen, Kreisverbänden, Landesverbänden, Bundesarbeiteskreisen , Strömungen usw. für ihre Solidarität.
Macht euch keine Sorgen, liebe GenossInnen, denn ich werde weiter machen und nicht aufgeben.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Egal, ob das deutsche oder türkische Faschismus ist.
Faschisten müssen bekämpft werden und das überall. Ich werde weiter gegen die Faschisten schreiben. Wenn ich jetzt kneifen würde, dann wäre das Respektlos. Respektlos gegenüber den Menschen, die gegen Faschismus ihr Leben geopfert haben. Sie haben Ihr Leben gegen Faschismus geopfert, damit wir frei von Faschismus leben können.

Mein Urgroßvater gab im 2.Weltkrieg wie alle anderen gefallenen Soldaten ihr Leben, damit wir in Europa frei von faschistischen Regierungen leben können. Und ich soll jetzt kneifen? Nein!

Ich werde weiter machen und dieses mal noch intensiver. Die Bedrohungen der Faschisten haben mich nicht erschreckt, sondern eher gestärkt. Anscheinend bin ich wie alle anderen Antifaschisten ein Dorn in deren Augen, ansonsten würde sie gegen uns nicht kämpfen. Nochmals vielen Dank für eure Solidarität.

Faşizme karşı omuz omuza ✊

Mit sozialistischen Grüßen

Natig Mammadov
Landessprecher der linksjugend [‘solid] Niedersachsen