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Feminismus

Frauen*kampftag am 08.03.2020

Seit über 100 Jahren ist der Frauen*kampftag ein wichtiges Symbol für den Kampf der Frauen für Gleichberechtigung, der nach dem ersten Weltkrieg mit dem Frauenwahlrecht erste Früchte trug. Der Kampf der Frauen nach Freiheit und Selbstbestimmung war jedoch auch danach kein Selbstläufer. Fast 70 Jahre dauerte es, bis Frauen alleine und ohne Zustimmung ihren Beruf frei wählen oder ein Bankkonto eröffnen durften und Vergewaltigung in der Ehe war noch 1997 völlig legal. Keine dieser Errungenschaften war ein Selbstläufer und zukünftige Generationen verdanken sie den Feminist*innen, die damals wie heute für gleichwertige Lebensumstände kämpfen. Nach jedem einzelnen dieser Schritte gab es Männer aber auch Frauen*, die meinten, dass es doch langsam mal reichen würde, doch der Kampf ist noch nicht ausgefochten. Noch heute können Frauen* nicht frei über ihren Körper entscheiden, verdienen 21% weniger als Männer und leisten einen großen Teil der unbezahlten Haus- Erziehungs- und Pflegearbeit. Wir stehen an der Seite der Frauen* und unterstützen sie uneingeschränkt auf dem Weg zu gleicher Bezahlung und gleicher Repräsentation, zur vollgesellschaftlichen Gleichberechtigung.

Auch in Niedersachsen gab es dieses Jahr zahlreiche Demonstrationen und Aktionen um den Frauentag, u.a. in Hannover, Braunschweig, Hildesheim, usw. Neben der Unterstützung der alljährlichen Demonstrationen haben wir auf Initiative der Bundesverbände gemeinsam mit den Jusos und der GJ dieses Jahr eine gemeinsame Aktion organisiert. In Maleranzügen mit roten Handabdrücke gekleidet haben wir gemeinsam Flyer zum Thema Femizide und Gewalt an Frauen* verteilt, um so auf dieses leider immer noch reale und gesamtgesellschaftliche Problem aufmerksam zu machen. Jeden Tag versucht ein Mann eine Frau in seiner Familie zu ermorden und jeden dritten Tag stirbt eine Frau durch die Hand ihres (Ex-)Partners.

Wir fordern eine sofortige Vollfinanzierung der Frauenhäuser und Aufstockung der Plätze! Aufgrund von Platzmangel und Unterfinanzierung werden jedes Jahr noch immer hunderte von Frauen* und Kinder an den Frauenhäusern abgewiesen und sind so gerade in den Notsituationen schutzlos.

Um auf all dieses Missstände aufmerksam zu machen und sie abzuwenden braucht es gesamtgesellschaftliche Aufklärungsarbeit, die schon im Kindergarten beginnt. Außerdem fordern wir die Entlohnung privater Care Arbeit!

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Antifaschismus Ökologie

Statement zu Tom R.

Gestern jährte sich der 75 Jahrestag der Befreiung Auschwitz. Unangemessene und ekelhafte Kommentare kamen dieses Mal nicht nur aus der AFD, sondern leider auch aus unseren Reihen. Tom R. aus Hamburg, der ursprünglich Listenplatz 20 bei den Bürgerschaftswahlen einnehmen sollte, zog gestern den Vergleich zwischen dem Holocaust und der Klimakatastrophe und verbreitete dies auf Social Media.
Der aktuelle menschengemachte Klimawandel bedroht die Lebensgrundlage von Millionen und es gilt selbstverständlich mit hoher Priorität diese Katastrophe abzuwenden. Den Holocaust zu relativieren entschuldigt dies aber in keinsterweise. Die Aussage von Tom R. ist antisemitisch und auf das schärfste zu verurteilen. Wir begrüßen und unterstützen das Statement der Hamburger DIE LINKE und hoffen, dass mit aller Härte der parteilichen Möglichkeiten gegen Tom R. vorgegangen wird. Die Bekämpfung von Faschismus ist unser wichtigster Kampf und dazu gehört das Gedenken an die Gräueltaten der Nazis zu erhalten, nicht sie zu relativieren.

Vor diesem Hintergrund erklären die Hamburger Landessprecher*innen der Partei DIE LINKE, Olga Fritzsche und David Stoop:
„Wir verurteilen die unsägliche Relativierung und Instrumentalisierung des Holocausts. Die Erinnerung an den Holocaust und der Kampf gegen jegliche Entschuldigung, Instrumentalisierung oder Relativierung sind für uns Grundvoraussetzungen linker Politik. Antifaschismus ist unverzichtbarer Grundkonsens der Partei DIE LINKE. Wer diesen Konsens nicht mitträgt, ist in unserer Partei falsch. Nach zahlreichen Kontaktversuchen und ausführlicher Beratung beenden wir an dieser Stelle unsere Zusammenarbeit mit Tom R. und fordern ihn auf, von seiner Kandidatur zur Hamburgischen Bürgerschaft auf unserer Landesliste zurückzutreten. Der Landesvorstand wird morgen Abend zusammentreten und ein ordentliches Verfahren bis hin zum Parteiausschluss beraten.“

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Bildung

Immer mehr Auszubildende in Niedersachsen sind verschuldet!

Eine Studie des Landesamtes für Statistik in Niedersachsen ergab, dass Niedersachsens Auszubildende im Schnitt mit 7.400 Euro Schulden ihre Ausbildung beenden. Für die linksjugend [‘solid] Niedersachsen ist dies ein unhaltbarer Zustand.

Dazu Landesvorsitzender, Felix Mönkemeyer: „Dass immer mehr junge Menschen ihre Ausbildung mit Schulden beenden ist ein verheerender Zustand, der vor allem in den steigenden Mieten und Reisekosten begründet liegt. Wir unterstützen deswegen ausdrücklich, alle Bestrebungen um Menschen in der Ausbildung zu entlasten! Ein erster wichtiger Schritt wäre ein Auszubildenden-Ticket für Bus und Bahn, das 365 Euro im Jahr kosten würde, also einen symbolischen Euro pro Tag. Dies würde den Auszubildenden Geld sparen und ihnen auch Mobilität garantieren. Ein weiterer Schritt wäre die Schaffung von ausreichend bezahlbaren Wohnraum, denn gerade in den Städten ist es für junge Menschen kaum noch möglich eine bezahlbare Wohnung zu finden. Eine deutliche Steigerung des sozialen Wohnungsbaus und auch ein Mietendeckel für die Ballungszentren wären hier geeignete Maßnahmen! Zu guter Letzt muss eine Mindestausbildungsvergütung her, die diesen Namen auch verdient hat und den Auszubildenden ein Einkommen von 80% der tarifüblichen Ausbildungsvergütung garantiert!“

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Frieden

Rheinmetall entwaffnen

Mit einem Jahresumsatz von 6,1mrd Euro ist die Rheinmetall AG das größte deutsche Rüstungsunternehmen. Verteidiger dieser Wirtschaftssparte führen immer wieder das Argument an, dass mit den von Rheinmetall produzierten Waffen keine völkerrechtswidrigen Kriege geführt werden, da die restriktive Rüstungskontrollpolitik der Bundesregierung dies verhindert. Rheinmetall gelingt es nun aber schon seit Jahren mithilfe europäischer Tochterunternehmen diese Exportbeschränkungen zu umgehen. So werden mithilfe von Waffen aus deutscher Produktion inzwischen in Saudi Arabien und im Jemen Kriegsverbrechen begangen. Genau hier setzt der internationale Protest von „Rheinmetall entwaffnen“ an.

Dass Rheinmetall aus Profitgier immer wieder in Kriegsverbrechen verstrickt ist, ist jedoch keine neue Geschichte. Schon vom ersten Weltkrieg profitierte der Konzern was sich am Wachstum der Belegschaft von 8.000 auf fast 48.000 Mitarbeiter erkennen lässt. Nach der Eingliederung von Rheinmetall in die „Reichswerke Hermann Göring“ machte sich das Unternehmen dann an der Ausbeutung von Zwangsarbeiter*innen und dem Tod von Millionen unschuldiger mitschuldig. Allein im Arbeitslager des Werkes in Unterlüß wurden etwa 5.000 Zwangsarbeiter*innen ausgebeutet. Viele von ihnen kamen dort zu Tode.

Statt sich zu dieser Vergangenheit zu bekennen und in andere Wirtschaftsbereiche zu investieren, blieb das Unternehmen seinen Wurzeln treu und macht weiterhin unmoralische Geschäfte mit Waffen.

Darum stehen wir ihnen entgegen!

„Rheinmetall entwaffnen“ ist ein breit aufgestelltes Bündnis aus antifaschistischen, antimilitaristischen und feministischen Gruppen aus ganz Europa und solidarisiert sich mit den Protesten in Kurdistan und vielen afrikanischen Ländern. Die Botschaft ist klar, keinen Krieg mit deutschen Waffen, aber vor allem keinen Krieg. Eine antimilitaristische und antikapitalistische Gesellschaft in der für alle Platz ist, dass ist der Wunsch und das Ziel der Proteste.

So wurden am Freitag den 06. September 2019 für einige Stunden die Tore des Rheinmetall Werkes durch Demonstrant*innen besetzt und der Betrieb gestört. Am folgenden Tag gab es eine Großdemonstration mit mehreren tausend Demonstrant*innen, der wir uns als Jugendverband natürlich angeschlossen haben.

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Verband-Niedersachsen

Der neue LSP*R

Die #Linksjugend [solid] #Niedersachsen hat einen neuen Landessprecher*innenrat

Heute hatte der neue Lsp*r seine konstituierende Sitzung in #Hannoverund nahm tatkräftig die Arbeit auf! Die Stimmung war gut und sehr #solidarisch.♥️ Zunächst wurde viel Organisatorisches geklärt, jedoch kam Inhaltliches auch nicht zu kurz. Der Lsp*R solidarisiert sich mit dem #Klimastreik und fordert alle zum weltweiten #Streik am 20.9. auf! Nur #zusammen sind wir #stark!!

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Stellungnahmen

Eskalierende Polizeigewalt

Eskalierende Polizeigewalt – welche Rolle spielen die neuen Polizeigesetze?

In den letzten Tagen kursieren vermehrt Videos zu mutmaßlich rechtswidriger Polizeigewalt in den sozialen Medien. Unter anderem existiert ein Video aus Kassel. Dort fand ein Aufmarsch „Der Rechten“ statt, bei der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke glorifiziert werden sollte. Diesen Aufmarsch wollten Antifaschist*innen blockieren. Die friedlich sitzenden Demonstrant*innen wurden unverhältnismäßig gewaltsam angegangen und seitens der Polizei brutal mit Pfefferspray attackiert. Auch Schläge, Tritte und Schmerzgriffe wurden eingesetzt. Dieses Video ist nur eines von Vielen, die kursieren. Eine neue Studie der Ruhruniversität Bochum zeigt, dass diese Entwicklung keine Ausnahme, sondern vielmehr die Regel ist! Die Studie spricht von mindestens 12.000 Fällen von Polizeigewalt im Jahr! Angezeigt werden jedoch nur 2.500. Darüber hinaus kommen nur zwei Prozent der Anzeigen wirklich vor Gericht. Man muss sich zwangsläufig die Frage stellen, ob die neuen Polizeigesetze durch das massive Ausbauen der Befugnisse für die Polizist*innen zu dieser Zahl geführt haben.

„Die neuen Polizeigesetze, wie das NPOG in Niedersachsen, sind zwar nicht unmittelbar ursächlich für die aufkeimende Polizeigewalt, sie tragen jedoch dazu bei, dass größere Eingriffe in die Grundrechte von der Gesellschaft toleriert und hingenommen werden. Rechtswidrige Polizeigewalt existierte schon vorher und wurde jahrelang von der Politik marginalisiert. Die neuen und umfassenden Studien der Uni Bochum zeigen, dass wir ein echtes Problem mit Polizeigewalt haben, welches sicher nicht mit noch mehr Befugnissen für die offensichtlich zu wenig kontrollierte Staatsgewalt zu lösen ist!“ so die Landesvorsitzende Heidi Reichinnek der LINKEN Niedersachsen.

Ann-Christin Huber, Landesvorsitzende der linksjugend [’solid] Niedersachsen, ergänzt: „Wir als LINKE und linksjugend bemängeln schon seit Jahren die fehlende Aufklärung der rechtswidrig verübten Polizeigewalt gerade auf linken Demonstrationen, die traditionell für mehr Freiheit und Menschenrechte stehen! Was wir brauchen sind unabhängige Stellen, an die sich Bürger*innen wenden können, wenn sie Opfer von Polizeigewalt werden, da die Polizei selbst offensichtlich keine effektive Ermittlungsinstanz für Vorfälle in den eigenen Reihen darstellt.“

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Landesmitgliederversammlung 09-11.08.2019 in Braunschweig

Die Landesmitgliederversammlung Sommer fand vom 9.-11. 08. 2019 in Braunschweig statt. Dort haben sich bereits freitags bereits zahlreiche Genossinnen und Genossen im Kulturzentrum Brunsviga zusammen um mit dem Vorsitzenden der Linksfraktion im deutschem Bundestag Dietmar Bartsch zu diskutieren. In diesem Austausch ging es um seine Arbeit als Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, die Zukunft der Partei DIE LINKE. und andere politische Fragen.

Am Samstag ging es bereits um halb zehn mit dem eigentlichen Teil der LMV los. Zu Beginn gab es einige Grußworte und Vorstellungen. So hat die Landesvorsitzende DER LINKEN Niedersachsen Heidi Reichinnek und der Bundessprecher der Linksjugend [´solid] Maxi Schulz jeweils eine kurze Rede gehalten. Daraufhin wurden die einige Landesarbeitskreise und die Arbeit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NDS vorgestellt.

Danach ging es auch schon mit kontroversen Satzungsanträgen zur Sache. Beispielsweise wird das Landesvorsitzenden-Paar nun von der LMV gewählt, was ein großer Gewinn für die Demokratie innerhalb des Verbandes ist oder wurde nach einer hitzigen Debatte die ökologische Ausrichtung des Verbandes nun in die Satzung aufgenommen. Danach war es auch schon 13 Uhr und es ging in die Mittagspause.

Nach den produktiven FLTI*- und Männer-Plena, wo einige Anträge erarbeitet wurden, ging es auch schon direkt zur Workshop-Phase über. Eingeladen waren MdB Hubertus Zdebel und Agens Hasenjäger (Mitgliedes des Vorstandes der LINKEN. Niedersachsen). Es ging um ein kritisches Hinterfragen der bundesdeutschen Berichterstattung über die DDR sowie um Umweltpolitik und wie die ökologische Frage sozialistisch beantwortet werden kann.

Nachdem wir in entspannten Runden verschiedene Standpunkte diskutiert und uns ausgetauscht haben, ging es auch schon in der zweiten Antragsphase um die Positionierungen unseres Jugendverbandes. So hat sich die LJS Niedersachsen klar für technologische und marxistische Lösungen auf die Klimakrise ausgesprochen und grenzt sich klar gegen konsumkritische und armenfeindliche Antworten aus. Jedoch fangen wir auch strukturell bei uns selber an, indem wir von nun an beispielsweise für Infoständen wiederverwendbare Kabelbinder benutzen. Auch ist der Verband nun der Auffassung, dass Prostitution keine Arbeit wie jede andere ist, sondern ein Gewerbe was in besonderem Maße Frauen* mit Migrationshintergrund ausbeutet und psychisch wie mental nachhaltig schädigt. Wir setzen uns für eine Kriminalisierung der Freier und Zuhälter*innen ein!

Der darauffolgende Tag war ein klassischer Wahlsonntag und es gab eine Menge für uns zu erledigen.

Zunächst legte uns der alte Landesprecher*innenrat den Rechenschaftsbericht der letzten Legislaturperiode vor und wurde anschließend entlastet. Daraufhin wurden die Vorsitzenden Ann-Chrisin Huber und Felix Mönkemeyer in ihren Ämtern bestätigt. Mitglied des geschäftsführenden Sprecher*innenrates sind außerdem Salim Hemeed als Schatzmeister und Maxi Schulz als sein Stellvertreter.

Als Mitglieder des LSp*R auf der quotierten Liste wurden gewählt:

  • Lea Sankowske
  • Lena Reinhardt
  • Lea Broedermann
  • Li Ming Richter

Auf der gemischten Liste beglückwünschen wir Tilman Aleman und Fabian Walla als Landessprecher der Linksjugend Niedersachsen!

Im Anschluss an die Wahlen gab es eine hitzige Debatte um eine sozial-verträgliche Besteuerung von klimaschädlichen Treibhausgasen. Nach einem einigem Hin und Her wurde dieser Antrag schließlich abgelehnt. Mit einer klaren Mehrheit angenommen wurde allerdings, dass wir als Jugendverband unabhängige Meldestellen für jeden Antisemitismus fordern. Weil sich Jüdinnen und Juden oft unwohl dabei fühlen nach Angriffen zur Polizei zu gehen ist es wichtig, dass es Stellen gibt, wo Betroffene unverbindliche Hilfe bekommen können!

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Veranstaltungen Verband-Niedersachsen

Einladung zur Landesmitgliederversammlung

Liebe*r Genoss*in

hiermit laden wir Dich zur Landesmitgliederversammlung (LMV) der linksjugend [‘solid] Niedersachsen am 09.-11. August 2019 nach Braunschweig ein. Die LMV wird in den Räumen des Kinder- und Jugendzentrums Mühle stattfinden. Die LMV ist für euch komplett kostenlos – Fahrtkosten, Unterbringung und Verpflegung werden übernommen! Neben Podiumsdiskussionen, Workshops und verschiedenen Antragsdebatten wählen wir einen neuen Landessprecher*innenrat (LSp*R). Vielleicht hast du ja Lust dich aufstellen zu lassen? Dann kannst du dich gerne auf der LMV vorstellen oder – solltest du nicht teilnehmen können – auch in Abwesenheit kandidieren, indem
du dich schriftlich zur Wahl stellen lässt. Die Antragsfrist für die satzungsändernden Anträge ist der 25.07.2019, 23:59 Uhr. Themenvorschläge, Anträge, Kandidaturen und alles Weitere könnt ihr über unseren E-Mail Verteiler aktive@listen.solid-niedersachsen.de oder dem Landessprecher*innenrat gegenüber per E-Mail (landesbuero@solid-niedersachsen.de) bekannt machen. Nicht-satzungsändernde Anträge, Kandidaturen und Themenvorschläge können bis zum offiziellen Beginn der LMV eingebracht werden.
Wir bitten euch darum, eure Kandidaturen auch schriftlich einzureichen!

Wichtig ist vor der LMV regelmäßig Eure Emails zu checken: Wichtige Informationen, Anträge und Kandidaturen machen wir über den E-Mail-Verteiler aktive@listen.
solid-niedersachsen.de bekannt. Wenn ihr noch nicht auf der Mailingliste steht, dann
schreibt bitte dem LSp*R eine kurze Email (landesbuero@solid-niedersachsen.de).
Außerdem bitten wir euch um die eure Anmeldung (wenn ihr einen Schlafplatz haben
möchtet) bis zum 28.07.2019.

Also fühlt euch ermuntert mit viel Lust auf spannende Diskussionen nach Braunschweig
zu kommen. Auch Sympathisant*innen und Interessierte sind herzlich eingeladen!

Solidarische Grüße
euer Landessprecher*innenrat

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Ökologie Verband-Niedersachsen

Neuer Arbeitskreis Umwelt und Soziales

Als Landesarbeitskreis Umwelt und Soziales der Linksjugend [’solid] Niedersachsenstehen wir für eine praxisorientierte und soziale Umweltpolitik. Es gilt zeitgerechte wie innovative Konzepte zu entwickeln, die den Schutz der Umwelt mit einer Politik sozialer Gerechtigkeit verbinden. Hierbei gilt es die unterschiedlichen Interessen verschiedener Gruppen zu beachten. Nur wenn ökologische Politik sich nicht negativ auf das Leben der Menschen auswirkt, kann es gelingen die Veränderungen zu bewirken, die wir so dringend brauchen.

In Zeiten einer immensen Umweltverschmutzung und beginnender klimatischer Veränderungen, steht es außer Frage als politische Linke für eine lebenswerte Zukunft zu streiten. Als Ideenfabrik möchten wir in die Partei hineinwirken, innovative Anträge erarbeiten und das ökologische Profil der Partei in der Öffentlichkeit stärken.

Hierbei ist es jedoch unsere oberste Pflicht den Widerspruch zwischen unserer kapitalistischen Marktwirtschaft und dem verantwortungsvollen Gebrauch der uns gegebenen Ressourcen zu benennen. Unser Selbstverständnis ist, dass die angestrebten Veränderungen nicht auf dem Rücken der arbeitenden Klasse ausgetragen werden. Konfrontation mit den allgemeine Interessen des Kapitals bzw. aller Kapitalisten und radikale Lösungsansätze scheuen wir nicht.

Umweltpolitik ist Wirtschaftspolitik. Das bedeutet die Wirtschaft muss so reguliert werden, dass die Umweltschäden minimiert werden. Eine Linke Forderung muss dabei die Vergesellschaftung sein, sie ist der einzige Weg das kapitalistische System zu überwinden. Angesichts des Klimawandels wäre es allerdings naiv, keine Handlung innerhalb des kapitalistischen Systems zu erwarten. Es braucht also Lösungsansätze, welche auch systemkonform sind, dennoch nicht regressiv. Dies bedeutet das Marktvolumen zu steigern bei gleichzeitig sinkendem Ressourcenverbrauch oder aber leistungslose Einkommen wirkungsvoller verteilen, zum Beispiel durch die stärkere Besteuerung von akkumuliertem Kapital.

Abzulehnen ist jede Konsumkritik die darüber hinausgeht, dass das Konsumintervall des einzelnen länger werden muss, wobei auch das innerhalb des Systems nicht Wohlstandserhaltend möglich ist, da die Verkürzung des Konsumintervalls zur Steigerung des Marktvolumens und damit zum Erhalt des Wohlstandes beiträgt. Die Privatperson kann also durch den Kauf anderer Produkte keine wirkungsvollen Änderungen im System verursachen und mindert seinen eigenen Wohlstand durch Kaufkraftsverfall.

Denn um diese Erde zu retten gilt es als oberstes Ziel den Kapitalismus zu überwinden.

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Ökologie Stellungnahmen

„If the kids are united“ – Solidarität mit den Klimastreiks der Schüler*innen!

von Heidi Reichinnek

Seit Ende letzten Jahres finden in immer mehr Städten weltweit Klimastreiks statt, bei denen Schüler*innen freitags gegen die globale #Klimapolitik und die Untätigkeit der Politik demonstrieren. Die Schüler*innen wollen damit auf die verheerenden Folgen des Klimawandels aufmerksam machen und ein deutliches Zeichen setzen – wir streiken, bis ihr handelt! Die sogenannte „Fridays for Future“-Bewegung wurde von der schwedischen Aktivistin Greta Thunberg gestartet und motiviert mehr und mehr Schüler*innen sich für ihre Zukunft einzusetzen.

Die linksjugend [’solid] Niedersachsen solidarisiert sich mit den streikenden Schüler*innen und ruft alle auf, sich an den Klimastreiks zu beteiligen. Am 18. Januar finden in über 30 deutschen Städten dezentral Streiks statt – in Niedersachsen in Göttingen, Hannover und Osnabrück. Am 25. Januar planen die Schüler*innen eine gemeinsame Fahrt nach Berlin zur Demonstration vor der #Kohlekommission. Auch unsere Mitglieder werden bei diesen und den folgenden Aktionen zahlreich vertreten sein.
Es wird niemals einen „grünen“ Kapitalismus geben! Umwelt vor Profite!
In dem Sinne: Change the system, not the climate.